Fehlende MPU führt zum Verlust des Führerscheins

Die medizinisch-psychologische Untersuchung, kurz MPU, wird immer dann angeordnet, wenn erhebliche Zweifel bestehen, dass die entsprechende Person nicht zur Teilnahme am Straßenverkehr geeignet ist. In den meisten Fällen wird die MPU, im Volksmund auch Idiotentest genannt, bei Autofahrern angeordnet, die durch Alkohol am Steuer auffällig geworden sind. Weniger bekannt ist jedoch, eine medizinisch-psychologische Untersuchung kann auch im Fall alkoholisierter Fahrradfahrer angeordnet werden.

Das Verwaltungsgericht Augsburg hat diesen Eignungstest zur Teilnahme am Straßenverkehr im Fall einer Fahrradfahrerin angeordnet, da sie 8. Juni 2016 um 2.00 zusammen mit ihrem Ehemann einer Polizeistreife aufgefallen war. Die Frau machte einen alkoholisierten Eindruck, zeigte jedoch keine Ausfallerscheinungen. Ein freiwilliger Alkoholtest ergab 1,77 Promille. Die Klägerin gab an, am Vorabend mehrere Joints geraucht zu haben. Aufgrund dieser Angaben ging das Amtsgericht von einer Gewöhnung der Frau aus, die aufgrund fahrlässiger Trunkenheit im Straßenverkehr zu einer Geldstrafe verurteilt wurde.

Die Stadt forderte die Frau auf, ein medizinisch-psychologisches Gutachten zwecks Überprüfung der weiteren Teilnahme am Straßenverkehr vorzulegen. Der Eignungstest sollte insbesondere feststellen, ob weitere Fahrten unter Alkoholeinfluss zu erwarten seien. Nun wird nicht jeder Fahrer, ganz gleich ob mit dem Auto oder dem Fahrrad, sofort zur Beibringung dieses sogenannten Idiotentests gebeten, wenn zuvor noch keine Auffälligkeiten bestanden haben. Diese Frau war jedoch bereits 2013 von einer Polizeistreife während einer Fahrt mit dem Fahrrad unter Alkoholeinfluss aufgegriffen worden. Daher hatte das Gericht erhebliche Zweifel, ob die 1981 geborene Klägerin tatsächlich für die weitere Teilnahme am Straßenverkehr geeignet ist. Sie ist nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis zum Führen eines PKWs, sondern lediglich dazu berechtigt, ein Mofa mit entsprechendem Führerschein zu fahren.

Fehlender Idiotentest: Verbot zur Teilnahme am Straßenverkehr mit dem Fahrrad

Das Fahrrad gehört in die Kategorie fahrerlaubnisfreie Fahrzeuge. Die Klägerin wurde aufgefordert, ihren Mofa-Führerschein abzugeben. Ferner wurde sie aufgefordert, ein medizinisch-psychologisches Gutachten beizubringen, das die Eignung zum Führen erlaubnisfreier Fahrzeuge bestätigen sollte. Eine besondere Fragestellung bestand dahingehend, ob die Klägerin künftig das Führen von Fahrzeugen und Alkoholkonsum zuverlässig trennen kann. Mit dieser Aufforderung wurde die Frau darauf hingewiesen, dass im Falle einer Nichtbeibringung beziehungsweise einer verspäteten Vorlage von einer Nichteignung zum Führen von Kraftfahrzeugen auszugehen sei. Mit der Folge, dass ihr auch das Führen von erlaubnisfreien Fahrzeugen wie einem Fahrrad zu verbieten sei.

Da die Klägerin die geforderte MPU jedoch nicht beibrachte, bestätigte das Verwaltungsgericht, die Stadt habe zu Recht auf ihre Nichteignung zur Teilnahme am Straßenverkehr, die auch erlaubnisfreie Fahrzeuge wie ein Fahrrad einschließt, geschlossen.

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